AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen
Im Folgenden lesen Sie die AGB des Online-Shops shop-ekbo.de der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (im Nachfolgenden EKBO genannt).
Die Produkte des shop-ekbo.de sind für den kirchlichen Bereich bestimmt, für haupt- und ehrenamtliche Mitarbeitende der Kirchengemeinden, Kirchenkreisen und zugeordneten Einrichtungen der EKBO. Minderjährige sind vom Kauf ausgeschlossen.
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der EKBO und dem Besteller gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen:
1. Geltungsbereich
Die AGB gelten für alle Bestellungen und Lieferungen, welche über den Online-Shop shop-ekbo.de abgewickelt werden.
2. Bestellung
Über shop-ekbo.de können Sie die gewünschten Produkte auswählen und bestellen.
Die ausgewählten Produkte werden im Warenkorb gesammelt. Wenn Sie sich den Warenkorb anzeigen lassen, werden alle Produkte, der Endpreis, ggf. im Endpreis enthaltene Mehrwertsteuer und die Versandkosten angezeigt.
Die ausgewählten Produkte und die gewünschte Menge können im Warenkorb überprüft und korrigiert werden.
3. Vertragsschluss
Ihre Bestellung in shop-ekbo.de stellt ein Angebot Ihrerseits zum Abschluss eines Vertrages mit der EKBO dar. Wir senden Ihnen nach der Bestellung eine Bestellbestätigung an die von Ihnen eingegebene E-Mail-Adresse. Ihre Bestellung bestätigen wir in allen Einzelheiten. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes dar, sondern informiert Sie darüber, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn wir die Bestellung an Sie versenden oder eine Auftragsbestätigung oder Rechnung an Sie versenden.
4. Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit
Sollten die bestellten Produkte nicht mehr oder nicht in der von Ihnen bestellten Menge vorhanden sein, behalten wir uns vor, von der Ausführung der Bestellung abzusehen oder die noch verfügbaren Artikel an Sie zu senden. Gegebenenfalls bereits von Ihnen geleistete Zahlungen werden dann zurückerstattet.
5. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz
z.Hd. Öffentlichkeitsarbeit – shop-ekbo.de
Georgenkirchstr. 69
10249 Berlin
E-Mail: shop@ekbo.de
Fax: 030 243 44 289
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
– Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung –
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt worden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Darüber hinaus besteht ein Widerrufsrecht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
6. Preise und Versandkosten
Die Preise der Waren sind grundsätzlich wie zum Zeitpunkt der Bestellung auf shop-ekbo.de angegebenen. Die Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer.
Die Kosten für den Versand werden im Kassenbereich angezeigt.
Gemeinden und kirchliche Einrichtungen, die ein Fach im Konsistorium oder bei Ihrem Kirchenkreis haben, können sich die Bestellung kostenlos über die Fächerpost zustellen lassen.
7. Lieferung und Rücksendekosten
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die angegebene Lieferadresse.
Wenn bei Lieferadresse ein Kirchenkreis für die Fächerpost ausgewählt wurde, wird die Bestellung an den Kirchenkreis geliefert.
Im Falle eines Widerrufs (siehe Widerrufsbelehrung), haben Sie die etwaigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
8. Fälligkeit , Zahlung, Verzug
Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug von Skonto fällig. Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist die EKBO berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p. a. zu fordern. Falls der EKBO ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist die EKBO berechtigt, diesen geltend zu machen.
9. Aufrechnung, Zurückbehaltung
Das Recht zur Aufrechnung steht Ihnen dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der EKBO anerkannt worden sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts sind Sie dann befugt, wenn Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
10. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der EKBO.
11. Gewährleistung – Mangel der Kaufsache
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften der §§ 434 ff. BGB, der Besteller kann Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Schadenersatzansprüche können nicht geltend gemacht werden. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Die EKBO haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet die EKBO nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von der EKBO ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht. Sofern die EKBO fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.